Umfassende Smart City-Konzepte werden in Zukunft zu einem zentralen Standortvorteil. Mit dem Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ unterstützt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (kurz BMI) daher seit 2019 deutsche Kommunen, im Rahmen ihrer strategischen Stadt- und Kreisentwicklung auch die Potenziale der Digitalisierung mit voranzutreiben.
Am 8. September 2020 gab das BMI die Modellprojekte der zweiten Staffel bekannt. Ausgewählt wurden 32 Städte, interkommunale Kooperationen und Landkreise mit besonders überzeugenden Smart City-Engagements. Mit der Bekanntgabe fiel zugleich der Startschuss zur Vorbereitung der dritten Staffel. Denn auch wenn die Antragsunterlagen erst voraussichtlich im Frühjahr 2021 eingereicht werden müssen: Interessierte Städte und Landkreise sollten keine Zeit verlieren. Die Ausarbeitung eines erfolgreichen Antrags für das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ nimmt knapp ein viertel Jahr in Anspruch – ganz gleich, ob bereits erste Smart-City-Ansätze vorhanden sind oder eine Kommune ihr Erstkonzept entwickelt .
Gute Chancen für eine Förderung
Doch der Aufwand für einen Antrag lohnt sich: Im Rahmen des Covid-19-bedingten Konjunktur- und Zukunftspakets stockte die Bundesregierung 2020 die ursprünglich vorgesehenen 350 Millionen Euro der zweiten Staffel um weitere 500 Millionen Euro auf. Da 2021 mit weiteren konjunkturellen Förderungen seitens des Bundes zu rechnen ist, könnte auch die dritte Staffel aufgestockt werden. Aber selbst ohne Extra-Zuschuss hält das Programm so viele Mittel bereit, dass Kommunen gute Chancen haben, mehrwertstiftende Smart-City-Projekte fördern zu lassen.
Pro Antrag können verschiedene Projekte bezuschusst werden. Entscheidend ist, dass sie einen explizit strategischen, partizipativen und integrierten Ansatz verfolgen. Die geförderten Projekte sollen darüber hinaus Modellcharakter aufweisen – d. h., bestenfalls liefern sie Impulse, von denen auch andere Kommunen profitieren.
Um einen überzeugenden Förderantrag abzugeben, müssen Kommunen eine dezidierte Ist-Analyse durchführen, um ihre Ausgangssituation bzw. ihren Reifegrad beim Thema Smart City zu ermitteln oder zu erklären, wie die vorhandene Strategie umgesetzt werden kann. Hier wird sowohl reflektiert, welche Strategien, Investitionen und Maßnahmen bereits vorgenommen wurden als auch, welche digitalen Technologien schon vorhanden sind. In einem weiteren Abschnitt sind geplante Smart-City-Strategien und -Vorhaben vorzustellen. Dabei gilt es, möglichst konkret und detailliert aufzuzeigen, wie die Maßnahmen umgesetzt werden sollen und was sie voraussichtlich kosten werden.
Genauso wichtig ist es, innerhalb der Stadt einen Wissenstransfer zwischen verschiedenen Akteuren der Kommune zu etablieren – etwa mit lokalen Hochschulen, Vereinen, Initiativen und Unternehmen. Sobald sich vielversprechende Projekte für den Förderantrag herauskristallisiert haben und diese exakt durchgeplant wurden, braucht es unterzeichnete Absichtserklärungen aller Beteiligten, die nachweisen, dass bei einem positiven Bescheid die Projekte gemeinsam umgesetzt werden. Liegt am Ende auch ein Ratsbeschluss oder eine Dringlichkeitsentscheidung vor, steht Ihrem Antrag zum Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ nichts mehr im Weg.
Was bis Anfang 2021 erledigt sein sollte
Sie sehen: Die Antragstellung zu dem BMI-Programm ist mit zahlreichen, teils komplexen Vorüberlegungen, Analysen und Absprachen verbunden. Um den Prozess effizient, agil und ganzheitlich zu strukturieren, empfiehlt es sich, mit erfahrenen Partnern zusammenzuarbeiten. Wir von EWERK treiben seit über 25 Jahren die Digitalisierung im Öffentlichen Sektor mit voran. Gern unterstützen wir auch Sie bei der Antragsvorbereitung zum Smart-City-Programm – mit strategischem und technologischem Know-how.
Aus unserer Sicht sollten bis Anfang 2021 mindestens diese Punkte auf Ihrer Agenda abgehakt sein:
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